Raus aus der Rettungsfalle

Wer geglaubt hat, mit dem Beschluss des Bundestags zum Euro-Rettungsfonds EFSF würde wenigstens für die nächsten Monate Ruhe einziehen, der hat sich böse getäuscht. Der parlamentarische Schwur auf die maximale Garantiesumme von 440 Milliarden Euro war bereits bei der Abstimmung brüchig. Über Instrumente, mit denen, wie es Wolfgang Schäuble vornehm nennt, die Effektivität des Rettungsschirms erhöht werden soll, wurde bereits spekuliert. Im schnöden Deutsch der Finanzjongleure heißt das, mit einem Hebel (Leverage) soll das Kreditvolumen für die Krisenstaaten erhöht werden. Mit diesen finanztechnischen Manövern werden diejenigen bestätigt, die von Anfang an darauf hingewiesen haben, dass das Gesamtvolumen für die faktischen und potenziellen Fluchtstaaten unter den Rettungsschirm niemals ausreichen werde. Anstatt dies offen im Bundestag zu diskutieren, sind die Parlamentarier sowie die Öffentlichkeit getäuscht worden. Vor allem aber steht ...