Neun Runden bis zur Koalition

Rot-Schwarz einigte sich auf Fahrplan und Haushaltskonsolidierung

  • Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 1.5 Min.

Etwas früher als erwartet kurvte gestern gegen 13.30 Uhr Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) wieder vor seinem Amtssitz in der Klosterstraße (Mitte) ein. Er kam aus dem nahe gelegenen Roten Rathaus, wo SPD und CDU um 11 Uhr ihre Verhandlungen für eine neue Berliner Regierungskoalition aufgenommen hatten. Der Vertrag solle bis 15. November fertig sein, informierten auf einer sogar etwas vorverlegten Pressekonferenz die Verhandlungsführer Klaus Wowereit (SPD) und Frank Henkel (CDU).

Vereinbart sind bislang neun Sitzungen im Plenum. Auf ihnen sollen die Verhandlungsergebnisse der acht Arbeitsgruppen, die dem bisherigen Zuschnitt der Senatsressorts entsprechen, behandelt werden. Einig sind sich beide Seiten bereits jetzt, dass an einer Konsolidierung des Haushaltes kein Weg vorbei führt. Wowereit ...


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