LINKE weiß nun, woher sie kommt

Parteitag stimmte am Sonnabend dagegen, die Kompromissformulierungen zu DDR-Geschichte und Israel wieder zur Debatte zu stellen. Damit wurde die Präambel »Woher wir kommen, wohin wir gehen« durchgewinkt.

Es ging um das Selbstverständnis der Partei. In der Programm-Präambel »Woher wir kommen, wohin wir gehen«, versteckten sich aber einige Fallstricke. Umstritten ist etwa das Verhältnis der LINKEN zu Israel oder die Bewertung der DDR-Geschichte. Dabei zeigte sich, dass die Entscheidung des Parteitages, nicht über jeden Änderungsantrag einzeln abzustimmen, den Delegierten stundenlange Diskussionen ersparte. Denn um die strittigen Anträge zu diskutieren, hätte eine Mehrheit dafür votieren müssen, den entsprechenden Abschnitt wieder zu »öffnen«.

So steckt in einem dieser Abschnitte auch die Verpflichtung, »für das Existenzrecht Israels einzutreten«....