Wegtreten!
Rund 120 Bundeswehrstandorte werden verkleinert oder geschlossen
»Unser Bundeswehrstandort bleibt erhalten, na Gott sei Dank!« - dachten offensichtlich die Bürgermeister von Bogen und Feldkirchen in Niederbayern und machten sich auf zu einer Spontandankeswallfahrt zur Gnadenmutter auf den Bogenberg. Auch wenn nicht gleich alle Bürgermeister, deren Kommunen von den Kürzungen ganz oder teilweise verschont blieben, auf einen Berg rannten, war doch vielerorts die Erleichterung von Stadtoberhäuptern und Ministerpräsidenten zu vernehmen. Ebenso wie die Klagerufe derjenigen, die von den Kürzungen betroffen sind.
Insgesamt 31 Standorte der Bundeswehr werden geschlossen, weitere 90 werden um 50 Prozent oder um mehr als 500 Posten verkleinert. 33 Einrichtungen, die in Zukunft weniger als 15 militärische oder zivile Posten haben, gelten offiziell nicht mehr als Standorte. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zeigte am Mittwoch Verständnis dafür, dass die Einschnitte für viele »schmerzhaft« seien. »Dennoch ist der Schritt unvermeidlich. Die Bundeswehr ist nicht um der Standorte Willen da, sondern dafür, ihren Auftrag gut und sparsam zu erfüllen.«
Für Peter Strutynski und Lühr Henken vom Bundesausschuss Friedensratschlag ist das Konzept auch Ausdruck eines sich ändernden Auftrags: »Es geht ausschließlich um die ›Funktionalität‹ der Standorte, das heißt inwieweit tragen sie zur Steigerung der Schlagkraft der Bundeswehr bei. So gesehen ist de Maizières Stationierungskonzept nur eine Fortführung des seit langem betriebenen Umbauplans der Bundeswehr von einer Verteidigungs- in eine Einsatzarmee.«
Die betroffenen Kommunen haben nun zwar Planungssicherheit, doch einen konkreten Plan, wie mit den strukturellen Umbrüchen und den frei werdenden Flächen umzugehen ist, dürften die wenigsten haben. Dafür macht die LINKE insbesondere Berlin haftbar: »Die Regierung hat es versäumt, dem Stationierungskonzept ein Konversionsprogramm zur Seite zu stellen, mit dem der Umbau der Bundeswehr sozialverträglich zu gestalten gewesen wäre und das Perspektiven zur nachhaltigen wirtschaftlichen und ökologischen Weiterentwicklung von Kommunen geöffnet hätte«, so Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion.
»Die Schließung von Bundeswehrstandorten ist prinzipiell richtig und notwendig. Besser wäre es, wenn auch der Bonner Standort des Verteidigungsministeriums auf der Streichliste stehen und nach Berlin umziehen würde«, kommentierte Stefan Liebich, stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss, die Pläne. »Noch notwendiger aber wäre eine mit der Verkleinerung der Bundeswehr einhergehende Außenpolitik, die auf Konfliktvermeidung und Friedenserhaltung zielt.«
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