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Schwer verdauliche Abendessen
Brandenburger Ministerium prüft Abrechnungen von Ex-Minister Speer
Potsdam (dpa/nd). Das Brandenburger Finanzministerium prüft, ob der zurückgetretene frühere Innen- und Finanzminister Rainer Speer (SPD) jahrelang Spesen falsch abgerechnet hat. »Das wird sorgfältig geprüft. Erst einmal gilt aber wie für jeden die Unschuldsvermutung«, sagte Ministeriumssprecherin Ingrid Mattern am Dienstag. Sie reagierte damit auf einen Bericht der »Bild«-Zeitung. Demnach soll Speer jahrelang im Ministerium Abendessen abgerechnet haben, ohne einen dienstlichen Grund anzugeben und die von ihm Bewirteten zu nennen.
Speer war wegen einer Unterhaltsaffäre 2010 als Innenminister zurückgetreten. Davor war er auch Finanzminister und Chef der Staatskanzlei. Das Ministerium konnte zunächst nicht sagen, um wie viele Abrechnungen es sich handeln und über welchen Zeitraum sich die Vorgehensweise erstreckt haben soll. Die Zeitung hatte berichtet, sie habe die Spesenabrechnungen des Ex-Ministers aus den Jahren 2006 bis 2010 gesehen. Die Landeskasse habe Speer trotz des Verstoßes gegen die Spesenordnung die Beträge erstattet.
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