Geld statt Gurken
Sozialverband fordert von der Bundesregierung solidarische Pflegereform
Bevor sich am Sonntag Vertreter der Bundesregierung im Koalitionsausschuss über die längst überfällige Pflegereform unterhalten, machte der Sozialverband Deutschland (SoVD) gestern seine Forderung deutlich: keine Kosmetik, sondern eine solidarische Pflegebürgerversicherung.
Allzu große Erwartungen hat Adolf Bauer, Präsident eines der großen Sozialverbände des Landes, des SoVD, nicht an die Regierungsrunde, die sich am Sonntag auch über den Stand der Pflegereform unterhalten will. »Die Koalition streitet sich jetzt ein dreiviertel Jahr«, sagte er gestern ziemlich resigniert in Berlin. CDU, CSU und FDP könnten sich nicht einigen.
Die Reform der Pflegeversicherung, Bestandteil der Koalitionsvereinbarung dieser Regierung, war bereits mehrfach verschoben worden. Zuletzt hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) versprochen, im September Eckpunkte dafür vorzulegen. Doch auch das blieb aus. Stattdessen war aus seinem Ministerium die Mitteilung gekommen, man werde eine Expertenkommission einsetzen.
Adolf Bauer wies noch einmal darauf hin, dass ein extra berufener Pflegebeirat bereits vor zwei Jahren Vorschläge für eine Pflegereform vorgelegt hatte. Er erinnerte daran, dass dieses Jahr von der Bunde...
Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.