Brasilien: Umwelt und Soziales verbinden
Soziale Bewegungen planen Gegengipfel zu UN-Konferenz Rio+20
Ende Oktober trafen sich in Porto Alegre Aktivisten von sozialen Bewegungen und Nichtregierungsorganisationen, um ein »Peoples Summit« (Völker-Gipfel) vorzubereiten, der nächsten Sommer parallel zum UN-Gipfel stattfinden soll. Es wurde beschlossen, den 5. Juni zum globalen Aktionstag auszurufen.
Während der sechs Tage des Peoples Summit wird es neben einem kulturellen Programm vor allem Debatten um die Ursachen der aktuellen Krise und die »falschen Lösungsansätze« wie Marktmechanismen zur Lösung von Umweltproblemen oder eine technologiefixierte Green Economy geben. Andererseits sollen Alternativen zum krisenanfälligen Wirtschaftssystem wie das Konzept des Guten Lebens (Buen Vivir), Änderung des Konsumverhaltens, Solidarökonomie oder eine an menschlichen Bedürfnissen orientierte Produktionsweise diskutiert werden. Für die inhaltliche Vorbereitung wird Ende Januar in Porto Alegre ein thematisches Sozialforum unter dem Titel »Kapitalistische Krise, soziale und ökologische Gerechtigkeit« stattfinden.
Die brasilianische Regierung bereitet sich ebenfalls auf ihre Gastgeberrolle vor: Am 1. November schickte sie ein Positionspapier an die UNO, in dem sie für die Einführung von Nachhaltigkeitskriterien bei Investitionen plädiert. Zudem sollen finanzielle Anreize für die Umsetzung ökologischer Projekte geschaffen werden. Auch die Verabschiedung eines »international verbindlichen grünen Protokolls« für den Finanzsektor zur Stärkung einer nachhaltigen Wirtschaft gehört zu den Vorschlägen des Gastgeberlandes.
Der wichtigste Vorschlag zielt auf die Verabschiedung von »globalen Zielen nachhaltiger Entwicklung« in Anlehnung an die im Jahr 2000 von der UNO definierten Millenniumsziele. Diese sollen von der Gleichstellung der Frauen über die Verminderung des CO2-Ausstoßes bis hin zur Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen reichen. Enttäuschend ist, dass die brasilianische Position zumeist nur allgemein gehaltene Formulierungen enthält.
Bis zum 1. November hatten alle 193 UN-Mitgliedsstaaten sowie Organisationen der Zivilgesellschaft die Möglichkeit, beim UNCSD-Vorbereitungskomitee ihre Vorschläge zu unterbreiten. Aus all diesen Beiträgen wird bis Ende Januar ein sogenannter Zero-Draft formuliert, der Grundlage der Abschlusserklärung sein wird. Die zentralen Themen der Konferenz Rio+20 werden das heftig umstrittene Konzept der Green Economy sowie die Schaffung eines institutionellen Rahmens für nachhaltige Entwicklung sein.
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