Abrechnung in Polens Parteien

Mit der für den heutigen Dienstag angesetzten Eröffnungssitzung des am 9. Oktober gewählten Parlaments, des Sejms, beginnt in Polen offiziell die neue politische Saison.

Was seit dem Wahltag in der polnischen Parteienlandschaft vor sich ging, kann mit einem Wort beschrieben werden: Abrechnung. Warum die Partei nicht besser abgeschnitten habe, wurde in der Bürgerplattform (PO) gefragt. Zwar hat die Partei mit 39,9 Prozent der Stimmen und 207 von 460 Sejmsitzen ihre Führungsposition behauptet, doch hatte mancher mehr erwartet. Von Partei- und Regierungschef Donald Tusk wollten Anhänger erfahren, weshalb er in seiner zuletzt sehr intensiven Wahlkampagne alle »weltanschaulichen« Themen gemieden und dieses Feld damit dem abtrünnigen Janusz Palikot überlassen habe. Doch war dies nur ein leises Murren im liberalen Flügel der Partei. Darin schwang auch eine Missstimmung ob der Geheimniskrämerei um die Zusammensetzung der neuen Regierung mit. Das Recht des PO-Chefs, die Entscheidungen allein und höchstpersönlich zu treffen, wurde allerdings von niemandem bestritten. Die absolu...