Zwirn gegen Haushaltslöcher
In Thüringen blieben gestern Hunderte Rathäuser, Ämter und Museen geschlossen
Aus Protest gegen Kürzungen des Landes im dreistelligen Millionenbereich sind am Dienstag viele Rathäuser und kommunale Einrichtungen in Thüringen geschlossen geblieben. Mit der Aktion wollen die Städte und Gemeinden die Bürger auf die Konsequenzen der Sparpläne des Landes aufmerksam machen.
Gegen das zunehmende finanzielle Ausbluten der Thüringer Kommunen durch die CDU/SPD-Landesregierung protestierten am Dienstag in Stadt und Land Kommunalpolitiker, Beschäftigte und Bürger. Sie folgten damit einem Aufruf der Dachorganisation Gemeinde- und Städtebund (GStB) zum landesweiten Aktionstag.
In vielen der 942 Städte und Gemeinden im Freistaat blieben einen Tag lang Rathäuser, Ämter, Bibliotheken, Museen, Schwimmbäder oder andere kommunale Einrichtungen geschlossen. Damit sollte symbolisch verdeutlicht werden, welche Einschränkungen auf die Bürger an allen Tagen im neuen Jahr zukommen könnten, falls der Erfurter Landtag den im Haushaltsentwurf für 2012 eingeplanten Einsparvorschlägen der Thüringer Landesregierung zustimmt. Gegenüber nd sprach Ralf Rusch, geschäftsführendes GstB-Vorstandsmitglied, von »unverhältnismäßig hohen Kürzungen der Zuweisungen an die Kommunen«.
Die Landesregierung wolle starr die Neuverschuldung auf...
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