Pop warnt vor radikalen Positionen
Fraktionschefin der Grünen will nicht zurück zu Positionen der Alternativen Liste
(dpa). Unmittelbar vor dem Vermittlungsprozess in der tief zerstrittenen Berliner Grünen-Fraktion hat Fraktionschefin Ramona Pop den Konflikt zwischen dem Linken- und dem Realo-Flügel inhaltlich verschärft. Sie warnte vor einem Rückzug der Grünen auf die radikalen Positionen der Alternativen Liste in den 1980er Jahren. In dem gegenwärtigen Konflikt sehe sie weniger »einen Streit um Proporz und Posten», sondern » in Wahrheit einen Streit um den Kurs der Partei«, schrieb Pop in einem Namensbeitrag für den »Tagesspiegel«.
Der Schluss aus dem missglückten Wahlkampf dürfe nicht sein »zurück zu zwölf Prozent, zur Alternativen Liste der 80er Jahre, die außerhalb ihres engen Umfelds nur Feindesland sah und ein ungeklärtes Verhältnis zur Gewaltfrage, zu staatlichen Institutionen und zur Wirtschaft mit sich herumschleppte«. Die Grünen müssten jetzt klären, ob sie Konzepte für alle Politikbereiche von Bildung über Umwelt und Finanzen bis zur Wirtschaft anbieten wollten.
Der heftige Konflikt in der Fraktion war vor zwei Wochen aufgebrochen, weil der linke Flügel sich in den Inhalten und im Fraktionsvorstand zu wenig repräsentiert sieht. Seine Sprecher Dirk Behrendt und Canan Bayram verlangen, dass einer der beiden wiedergewählten Fraktionsvorsitzenden Pop oder Volker Ratzmann zugunsten eines Vertreters des linken Flügels zurücktritt. Zwei Vermittler aus den eigenen Reihen - der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland und seine Ex-Kollegin Michael Hustedt - sollen nun bis Ende November eine Lösung moderieren.
Pop übte auch deutliche Kritik am Wahlkampf der Berliner Grünen. Im Rückblick sei die Entscheidung »für einen extrem personalisierten Wahlkampf falsch gewesen, dessen ganzes Wohl und Wehe an der Spitzenkandidatin hing«. Die Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, war in Berlin mit dem Ziel angetreten, Berlins erste Regierende Bürgermeisterin zu werden.
Nach einem Umfragehoch bei 30 Prozent vor einem Jahr waren die Grünen kontinuierlich in den Umfragen abgesunken. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 18. September erzielten sie 17,6 Prozent, ihr bisher bestes Ergebnis. Dennoch blieben sie damit weit auch hinter den eigenen Erwartungen zurück. Das Ziel, stärkste Partei zu werden, verfehlten sie mit dem 3. Platz deutlich.
Indirekt wirft Pop Künast vor, sie habe sich zu wenig um Inhalte gekümmert. Spätestens nach dem Abrutschen in den Umfragen »hätte es der Inhalte bedurft, um die schlichte Frage zu beantworten: Was wird anders, wenn Grün regiert? Und spätestens dann hätte es der Berliner Köpfe bedurft, die nicht erst seit heute für grüne Politik stehen«. Auch die drängende Koalitionsfrage hätte politisch beantwortet werden müssen. »Nichts davon ist uns gelungen.«
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