Merkel will kein Nörgeln

CDU-Bundesparteitag in Leipzig verabschiedet sich vom Mindestlohn

  • Hendrik Lasch, Leipzig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Mit einem Appell zur Geschlossenheit hat CDU-Chefin Angela Merkel einen Parteitag in Leipzig eröffnet, an dessen Vorabend der Streit um den Mindestlohn erst im letzten Moment beigelegt wurde.

Es sei für sie »von allergrößter Wichtigkeit«, Vorsitzende einer Partei zu sein, »die einen festen Kompass hat«: Mit dieser Feststellung, die als Appell zur Geschlossenheit zu verstehen war, hat CDU-Chefin Angela Merkel den dritten Bundesparteitag der Partei in Leipzig nach 1997 und 2003 eröffnet. Gleichzeitig verteidigte sie in der CDU teils hart umstrittene Entscheidungen wie die Ausstiege aus Kernenergie und Wehrpflicht. Einen Kompass zu haben heiße nicht, »dieselben Antworten zu geben wie vor 30 Jahren«, sagte Merkel vor rund 1000 Delegierten.

Noch bis zum Vorabend des Parteitages, in dessen Zentrum eigentlich Anträge zur Europapolitik und zur Bildung stehen, hatte es nicht nach Geschlossenheit ausgesehen. Grund war scharfer Streit über Mindestlöhne. Allein dazu lagen 36 teils gegensätzliche Anträge vor.

Erst in letzter Minute hatte sich die Parteispitze auf einen Kompromiss geeinigt. Demnach sollen sich Arbeitgeber und Gew...


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