Auswege aus der Misere
Teilnehmer einer Konferenz über die Euro-Schuldenkrise fordern eine massive Finanzmarktregulierung
Europa und die Krise: Über Ursachen und Konsequenzen debattierten in Frankfurt am Main bei einer Konferenz der Linksfraktion im Bundestag Abgeordnete, Aktivisten und Interessierte.
Unüberhörbar war auf der Konferenz der LINKEN zur Euro-Krise die Furcht vor deren Verschärfung und einer zunehmenden Aushöhlung der Demokratie. Die schon 1945 erhobene Forderung nach einer Zerschlagung und Verstaatlichung der Banken sei aktueller denn je, erklärte Bundestagsabgeordneter Diether Dehm (LINKE). Eine EU, in der statt effektiver Kapitalkontrolle und Sozialstaatlichkeit des Grundgesetzes nur die Rechtsstaatlichkeit des freien Unternehmertums gelte, habe »kein Integrationspotenzial« mehr.
Sorgen um die demokratische Zukunft in Europa äußerte auch IG Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban. Die Umsetzung der »Konsolidierungsprogramme« werde EU-weit trotz Beschwichtigungsformeln über eine Wahrung der Tarifautonomie »sämtliche Vorstellungen von Verteilungsgerechtigkeit auflösen«.
Mit der Krise drohten nationalistische Rückschläge und eine Abkehr vieler Menschen von Europa. Dies sei für d...
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