Auf dem Weg zur »EU«

Die russische Staatsduma ratifizierte am Dienstag den Vertrag über die Schaffung der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK), den die Präsidenten von Russland, Belarus und Kasachstan am vergangenen Freitag unterzeichnet hatten.

Die EWK soll ab 1. Januar 2012 die ökonomische Integration der drei Staaten koordinieren. Die Leitung der Kommission, der schrittweise verschiedene nationale Vollmachten übertragen werden sollen, übernimmt zunächst der russische Industrie- und Handelsminister Viktor Christenko.

Über die Schaffung eines Eurasischen Wirtschaftsraums verhandeln die drei Staaten bereits seit 2002. Für das russische »Tandem« - Wladimir Putin und Dmitri Medwedjew - gehört das Projekt zu den Prioritäten, auch im Hinblick auf die bevorstehenden Duma- und Präsidentenwahlen. Bereits 2015 will man eine gemeinsame Wirtschafts- und Finanzpolitik betreiben und die erste Etappe auf dem Weg zu einer Eurasischen Union abschließen. Das soll, wie Medwedjew bei der Unterzeichnun...