Grünen-Vorsitz bleibt bei Realos
Linker Flügel verliert Wahl auf Fraktionssitzung
(dpa/nd). Die Berliner Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus bleibt gespalten. Heidi Kosche ist bei der Wahl zur Grünen-Fraktionschefin durchgefallen. Die zum linken Flügel gehörende Abgeordnete erhielt am Dienstag 12 Ja- und 16 Nein-Stimmen. Es gab eine Enthaltung, wie Teilnehmer der Fraktionssitzung berichteten. Die 62-Jährige hatte als Nachfolgerin des zurückgetretenen Fraktionsvorsitzenden Volker Ratzmann kandidiert. Co-Fraktionschefin Ramona Pop hatte schon vor der Sitzung gesagt: »Heidi Kosche ist nicht die Kompromisskandidatin, nach der gesucht worden ist.« Die zerstrittene Berliner Grünen-Fraktion hatte am Dienstagnachmittag ihre Sitzung begonnen, auf der ein kompletter Vorstand gewählt werden sollte. Als einzige Kandidatin für einen Posten an der Doppelspitze war zunächst die Abgeordnete Heidi Kosche angetreten.
Die beiden Realos Pop und Ratzmann waren am 25. Oktober in ihren Ämtern bestätigt worden, Ratzmann allerdings sehr knapp. Er trat dann überraschend zurück, um den Weg für eine Lösung freizumachen. Seitdem führt die Co-Vorsitzende Ramona Pop die Fraktion allein. Nach der Niederlage von Kosche wird Pop dies voraussichtlich bis zur nächsten Wahl im Herbst 2012 tun.
Für einen der drei Stellvertreterposten hatte sich auch die neue Abgeordnete Susanna Kahlefeld beworben. Auch Kahlefeld bekam jedoch ebenfalls nicht genügend Stimmen. Auf sie entfielen 12 Ja- und 13 Nein-Stimmen sowie vier Enthaltungen. Kahlefeld hatte zusammen mit den Sprechern des linken Flügels, Dirk Behrendt und Canan Bayram, auf einer Pressekonferenz den Anspruch erhoben, dass diese Gruppe mehr Einfluss in der Fraktion erhalten müsse. Sie forderten einen der Chefposten für den linken Flügel.
Gewählt wurde dagegen als Stellvertreterin Nicole Ludwig. Die eher dem Realo-Flügel zugerechnete Abgeordnete erhielt 15 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen. Der wohnungspolitische Sprecher Andreas Otto kandidierte doch nicht als Vize. Dafür bewarb sich der frühere Landesvorsitzende Stefan Gelbhaar. Als Parlamentarischer Geschäftsführer sollte Heiko Thomas gewählt werden.
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.