Patente gefährden Gesundheit
Restriktive Handelsabkommen können Versorgung mit HIV-Medikamenten erschweren
Die Mitgliedsländer der Welthandelsorganisation (WTO) dürfen das TRIPS-Abkommen so anwenden, dass der Zugang zu Medikamenten gefördert wird. Um aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich ging es kürzlich bei einer Konferenz in Berlin. Eingeladen hatte das Aktionsbündnis gegen Aids.
TRIPS ist die Abkürzung für »Handelsbezogene Aspekte der Rechte am geistigen Eigentum«. Das gleichnamige WTO-Übereinkommen legt Mindeststandards zum Schutz von Patenten fest. International besonders umstritten ist dies bei Medikamenten. Christiane Fischer von der BUKO-Pharma-Kampagne stellte die Frage, ob Patente nicht ein Paradigma von gestern seien, und forderte neue Wege zur Erforschung patentfreier Arzneimittel. Entwicklungsländer müssen seit 2005 ebenfalls Patente auf Pharmazeutika schützen, die am wenigsten entwickelten Ländern können eine verlängerte Frist bis 2016 beantragen. Zur Abmilderung der TRIPS-Vorgaben wurden sogenannte Flexibilitäten zugelassen, mit denen Patente eingeschränkt oder ausgeschlossen werden können. So dürfen Länder Zwangslizenzen für die Herstellung dringend benötigter Medikamente erteilen, preiswerte Generika früher am Markt zulassen oder die Anforderungen an die Patentierbarkeit erhöhen.
Gerade im Ber...
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