An der Kohle entzündet sich Streit

Die SPD tut so, als sei sie sich mit ihrem Koalitionspartner LINKE über die Zukunft der Braunkohle einig. Die LINKE wiederum tut so, als gebe es in der Partei und in der Fraktion keine gravierenden Meinungsverschiedenheiten in dieser Frage. Das alles stimmt aber nicht.

Deutlich wurden die Differenzen auch am Dienstag wieder. Der Energiekonzern Vattenfall hatte am Montagabend verkündet, er verzichte auf den bislang geplanten Bau eines Kraftwerks in Jänschwalde, mit dem gezeigt werden sollte, dass die CCS-Technik zur Abscheidung des klimaschädlichen CO2 auch in größerem Maßstab gelingt.

»Das heißt nicht, dass damit der Ausstieg aus der Braunkohle besiegelt ist«, reagierte am Dienstag SPD-Landtagsfraktionschef Ralf Holzschuher. Dagegen versicherte der LINKE-Abgeordnete Thomas Domres, seine Partei wolle nach wie vor den Ausstieg aus der Verstromung der Braunkohle bis zum Jahr 2040. Domres ging sogar noch ...