Brasiliens Waldzerstörer werden belohnt

Brasiliens neues Waldgesetz hat eine wichtige Hürde genommen. In der Nacht zum Mittwoch verabschiedete der Senat mit 59 zu acht Stimmen jene Reform, gegen die Brasiliens Umweltbewegung seit Monaten Sturm läuft. Damit wird die Zerstörung hochsensibler ökologischer Schutzgebiete im ganzen Land legalisiert.

Nun muss das Abgeordnetenhaus, das bereits im Mai eine noch radikalere Novelle zugunsten großer Farmer verabschiedet hatte, erneut abstimmen. Vor der Unterzeichnung des Gesetzes hätte Präsidentin Dilma Rousseff allerdings noch die Möglichkeit, ihr Veto gegen umstrittene Passagen einzulegen. Im Wahlkampf 2010 hatte sie öffentlich gelobt, keinem Gesetz zuzustimmen, das eine Amnestie für Waldzerstörer enthalte.

Genau dies jedoch zeichnet sich jetzt ab: Die Novelle sieht Straffreiheit für jene Landbesitzer vor, die bis Juli 2008 die gesetzlich vorgeschriebenen Schutzgebiete zerstört haben. Größere Grundstücke, im Amazonasgebiet fangen sie bei 440 Hektar an, müssen allerdings teilweise wieder aufgeforstet werden.

Ausgerechnet Senator Jorge Viana von Rousseffs Arbeiterpartei PT, ein früherer Mitstreiter der Umweltikonen Chico Mendes und Marina Silva, koordinierte jetzt die Senatsnovelle. Dank des neuen Gesetzes würden in den kommenden...