Visa und Wahlen auf dem Brüsseler Menü
Beim EU-Russland-Gipfel treffen zwei geschwächte Partner aufeinander
Nur drei Stunden soll der EU-Russland-Gipfel heute in Brüssel dauern. Zu wenig Zeit, um die Probleme zu lösen, die sich zwischen Brüssel und Moskau häufen.
Ob es diesmal zum Durchbruch bei der Dauerfrage kommt, wann die Visumspflicht für Russen bei Reisen in die EU fällt? Und im Gegenzug für EU-Bürger in die Russische Föderation? Die Fragezeichen dürften nach den Ereignissen der vergangenen Tage eher größer als kleiner geworden sein. Die Proteste in Russland nach den Parlamentswahlen könnten ebenso Gesprächsstoff für den heutigen EU-Russland-Gipfel liefern wie die Ankündigung Moskaus, im Gebiet Kaliningrad Kurzstreckenraketen zu stationieren - als Antwort auf die Pläne für ein US-amerikanisches Raketenabwehrsystem in Europa und auf die Aussetzung des KSE-Vertrags durch NATO-Staaten. Und Moskau könnte bei den EU-Europäern nachfragen, »wie gerettet« sie denn nach all den Gipfeltreffen zu Krise und Euro eigentlich sind. Und ob die Gelder für russisches Gas auch in Zukunft noch gesichert fließen werden.
Eine Diskussion über diese Themen würde allerdings wertvolle Zeit rauben. Denn das Tref...
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