Keine Trendwende für die Linke
Kommunistische und sozialistische Parteien profitierten kaum von den Machtwechseln
Für die radikale Linke in Europa war 2011 ein wechselhaftes Jahr: eines zwischen Hoffnung auf mehr gesellschaftlichen Einfluss und der Gefahr einer wachsenden Technokratisierung europäischer Politik in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise.
Der zumindest nominelle Abgang Silvio Berlusconis als Ministerpräsident Italiens und dessen Ersetzung durch Mario Monti ist wohl das deutlichste Zeichen für eine Verschiebung des parteipolitischen Wettstreits zur Technokratisierung nationaler Politik in Europa. Der Jubel der Italiener nach dem Rücktritt des Bunga-Bunga-Premiers scheint vor diesem Hintergrund reichlich verfrüht. So verständlich das Aufatmen über das Ende des Marionetten- und Klamaukjahrzehnts auch ist, Der neue Ministerpräsident Monti führt nur das aus, was Berlusconis Rechtskoalition auf dem Zettel hatte: ein umfassendes Spardiktat, das den größten Sozialabbau in der Geschichte des Landes bedeutet.
Und die radikale Linke Italiens? Sie ist seit der Konzentration auf zwei politische Blöcke - die sozialdemokratische PD und das rechtspopulistische Volk der Freiheit - marginalisiert. Italien hat sich unter Monti in einer Allparteienkoalition unter Ausschluss der Linken ...
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