»Plan B« der Putin-Gegner

Der ehemalige unabhängige Duma-Abgeordnete Wladimir Ryshkow hat sich als erster Oppositionspolitiker Medien gegenüber zu Plänen für das weitere Vorgehen im Kampf für faire Wahlen und Reformen im politischen System Russlands geäußert.

Wladimir Ryshkow war von 1993 bis 2007 Mitglied der russischen Staatsduma, zuletzt als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Barnaul in seiner Heimat, der Altai-Region. Der 45-jährige promovierte Historiker sprach in einem Rundfunkinterview am Montagabend über konkrete Pläne zum weiteren Vorgehen der russischen Oppositionsbewegung nach den Dumawahlen am 4. Dezember, deren offizielle Ergebnisse die Gegner der Regierungspartei Einiges Russland vehement bestreiten. Mit einem ungenügend legitimierten Parlament, so Ryshkow, werde Russland die nächsten fünf Jahre nicht überstehen. Die Gesellschaft werde die Duma und daher die von ihr verabschiedeten Gesetze nicht respektieren. Die Verfassung untersagt jedoch die Auflösung des Parlaments im ersten Jahr der Legislaturperiode. Die »Bewegung für faire Wahlen« werde sich daher darauf konzentrieren, auf die Verabschiedung neuer, demokratischer Wahl- und Parteiengesetze »in vernünftigen Fri...