Volksbegehren sind Alltag in der Hauptstadt
(dpa). Zum Jahresende laufen in Berlin noch drei Volksbegehren. In Berlin sei direkte Demokratie mittlerweile Teil des politischen Alltags, betonte Michael Efler, Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. In Berlin sei es fast unmöglich, Politik an den Bürgern vorbei zu machen. In der Hauptstadt laufen die Volksbegehren: »Rettet die Berliner S-Bahn«, »Für Nachtflugverbot am Flughafen BBI« und »Freie Zulassung zum Masterstudium«.
Die Nachtfluggegner und der S-Bahn-Tisch haben die Hürde von 20 000 Unterschriften genommen. Die Master-Initiative dagegen bekam nicht genug Unterstützer zusammen und hat einen zweiten Anlauf gestartet. Auch das Hort-Volksbegehren scheiterte im November an zu wenigen Unterschriften.
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