Streit um Heckenschützen in Syrien
Oppositionsgruppen planen bereits neuen Staat / Militärintervention abgelehnt
Nikosia (AFP/nd). Unter den Beobachtern der Arabischen Liga in Syrien gibt es offenbar Meinungsverschiedenheiten über den Einsatz von Heckenschützen durch die Regierung. Der Leiter der Beobachtermission, der sudanesische General Mohammed Ahmed Mustafa al-Dabi, wies in der BBC Angaben zurück, eines seiner Teammitglieder habe die Präsenz von Heckenschützen bestätigt. Ein in einem Video zu sehender Mann mit einer Weste der Liga habe lediglich gesagt, wenn er Heckenschützen selbst sähe, würde er das umgehend melden.
Die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte hatte ein Video veröffentlicht, in dem ein mutmaßlicher Liga-Beobachter in Daraa sagt: »Es gibt Heckenschützen, wir haben sie mit eigenen Augen gesehen. Wir fordern die Behörden auf, sie sofort abzuziehen. Wenn sie sie nicht binnen 24 Stunden abziehen, wird es andere Maßnahmen geben.« Der namentlich nicht genannte Mann fügt in dem Video hinzu: »Andernfalls wären wir umsonst hierher gekommen.«
Die Entsendung von Beobachtern nach Syrien ist Teil eines Plans der Arabischen Liga zur Beendigung des Blutvergießens in dem Land, dem nach UNO-Schätzungen seit März bereits 5000 Menschen zum Opfer gefallen sein sollen. Der Plan sieht neben der Beobachtermission den Rückzug der Armee aus syrischen Städten und die Freilassung von Gefangenen vor.
In Kairo unterzeichneten unterdessen das Nationale Koordinierungsgremium für einen Demokratischen Wandel (NCB) und der Syrische Nationalrat (SNC) eine Vereinbarung über »die politischen und demokratischen Regeln für die Übergangsphase« nach dem Ende der Herrschaft von Präsident Baschar al-Assad. Die Gruppen vereinbarten am Freitag die »Gründung eines bürgerlich-demokratischen Staates«, die Übergangsphase werde »mit dem Sturz des Regimes und all seiner Symbole beginnen«, hieß es in dem im Internet veröffentlichten Dokument. Unterstützt wird die aus Deserteuren gebildete sogenannte Freie Syrische Armee, die gegen Assads Truppen kämpft, eine ausländische Militärintervention wird jedoch abgelehnt. Der Syrische Nationalrat hat 230 Mitglieder, allerdings leben nur 100 Mitglieder in Syrien selbst. Das NCB bündelt Oppositionsvertreter in Syrien, darunter arabische Nationalisten, Sozialisten, Marxisten, Unabhängige und auch Vertreter der kurdischen Minderheit.
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