Rundfunkgebühren für halbprivate Medienschule

In Hamburg fließen Rundfunkgebühren und Steuermittel in den Haushalt der »Hamburg Media School« (HMS). Nachdem der Landesrechnungshof u.a. das Verhältnis zwischen öffentlicher und privater Finanzierung bemängelte, ist es in der Hansestadt zu einer Debatte um die Zukunft der Hochschule gekommen.

»Keine weiteren Steuergelder und Rundfunkgebühren für den Haushalt der ›Hamburg Media School‹ (HMS)«, fordert der Medienexperte der Linkspartei, Kersten Artus. Eine weitere Förderung der HMS mit öffentlichen Mitteln sei nicht weiter vertretbar. Rund 450 000 Euro fließen aus Rundfunkgebühren jährlich in den Betrieb der Schule. Die freiwerdenden Mittel sollten laut Artus verwendet werden, um sozialversicherungspflichtige Arbeits- und Ausbildungsplätze im Bürgersender TIDE zu schaffen.

Mit diesen Forderungen steht die Linksfraktion innerhalb der Hamburger Bürgerschaft allerdings allein auf weiter Flur. Eine Streichung der öffentlichen Förderung »wäre kein gutes Signal für den Medienstandort Hamburg«, sagte Farid Müller von der GAL. Der medienpolitischer Sprecher der SPD, Hansjörg Schmidt, erklärte: »Eine Schließung der Media School lehnen wir derzeit ab, weil dort gute Arbeit geleistet wird.« Schmidt räumte allerdings ein, dass das Fin...