Zwischen den Stühlen
Aussicht auf Macht ändert Perspektiven für die SPD, auch wenn die Jusos auf Neuwahlen drängen
Sondierungsgespräche für eine Große Koalition: Ja. Neuwahlen: nicht ausgeschlossen. Die potenzielle Gewinnerin nach dem Platzen von Jamaika - die SPD - hat es vielleicht am schwersten, sich in die neue Lage zu finden.
»Wir sind in einer Situation, die wir nicht zu verantworten haben. Den Schlamassel haben andere angerichtet«, sagte SPD-Landeschef Heiko Maas nach einer Sondersitzung des erweiterten Landesvorstands am Samstagnachmittag in Saarbrücken. Die SPD stehle sich aber nicht aus der Verantwortung. Das Gesprächsangebot zu Sondierungen für eine Große Koalition hat die Partei angenommen. Aber Maas tritt auf die Bremse: Es gibt zwei Möglichkeiten. Zusammenarbeit von SPD und CDU oder »in absehbarer Zeit Neuwahlen«.
Die SPD befindet sich in der Zwickmühle. Die Befürworter von Großer Koalition oder Neuwahlen dürften sich etwa die Waage halten. Für Neuwahlen spricht nicht zuletzt die Demoskopie. Seit »Jamaika« liegt die SPD als stärkste politische Kraft vor der CDU. Bei einer Direktwahl (die das Wahlrecht nicht vorsieht) hätten im November 44 Prozent für Maas, aber nur 40 Prozent für die Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) gestimmt.
...Zum Weiterlesen gibt es folgende Möglichkeiten:
Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.