Schattenspiel in Erfurt

Die sogenannte Schäfer-Kommission hat gestern in Erfurt einen ersten Zwischenbericht vorgelegt. Eingesetzt von der Thüringer Landesregierung soll sie mögliche Pannen und Verstrickungen von Sicherheitsbehörden bei der Abwehr rechtsextremistischen Terrors untersuchen.

Die Kommission arbeite unter »unglaublichem Hochdruck«, bestätigt der Erfurter LINKEN-Oppositionschef Bodo Ramelow gegenüber »nd« und stellt dem Ex-Bundesrichter Gerhard Schäfer ein gutes Zeugnis aus. Dennoch gebe es nur »bedingt Hoffnung«, dass sie ihren Zweck erfüllen könne. »Es geht nicht mehr länger ohne einen parlamentarischen Kontrollausschuss, der das Recht hat, Zeugen vorzuladen und Akten einzusehen.« So wie im Bund muss auf Landesebene ein Untersuchungsausschuss her, sagen auch die Landesgrünen.

Bis Ostern, so tröstete Gerhard Schäfer gestern die Öffentlichkeit auf einer Pressekonferenz in Erfurt, werde »möglicherweise« ein Ergebnis vorliegen. Die Aufarbeitung des Geschehens sei eben eine »sehr, sehr mühselige Arbeit«. Nach der Sichtung der Akten will man Zeugen befragen. Darunter ist dann der frühere Thüringer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer, dem die Regierung vor Gericht allerlei Verfehlungen vorgeworfen hat und vorwi...