Auf der Suche nach »breiter Legitimierung«
Die LINKE debattiert, ob der Wahl der künftigen Parteispitze ein Mitgliedervotum vorausgehen soll. Ein juristisches Gutachten rät davon ab. »nd« befragte den Parteivorsitzenden Klaus Ernst nach dem weiteren Verfahren. Das Interview wurde während eines Auslandsaufenthalts von Klaus Ernst schriftlich geführt. Die Fragen schickten Uwe Kalbe und Jürgen Reents.
nd: Morgen berät der Geschäftsführende Parteivorstand der LINKEN zunächst alleine, am Montag dann mit »Bundes- und Landesspitzen« über das weitere Verfahren zur Wahl der nächsten Parteispitze. Wer kommt da zusammen?
Eingeladen sind der Geschäftsführende Parteivorstand sowie die Vorsitzenden beziehungsweise die Sprecherinnen und Sprecher der Landesverbände. Das ist ein Treffen, bei dem es vor allem um den Austausch geht. Die Intensivierung der Kommunikation mit den Ländern war ja eine wichtige Forderung, die an den Parteivorstand gestellt wurde. Das war neu, und dem sind wir gern nachgekommen.
Das Verfahren zur Nominierung der jetzigen Parteiführung war innerhalb der LINKEN auf Kritik gestoßen, einige sprachen von einer »Kungelrunde«. Welche bessere Verfahrenstransparenz kann es geben?
Auch die jetzige Parteiführung wurde von einem Parteitag gewählt. Vorher wurde der Vorschlag ausgiebig und offen diskutiert. Das Verfahren wird von der...
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