Sein und Schein

Kommentar von Dieter Janke

Die im Jahr 2009 von Bundestag und Bundesrat beschlossene »Schuldenbremse« hat mit den volkswirtschaftlichen Notwendigkeiten herzlich wenig zu tun. Sie verkürzt nämlich das zentrale Ziel der Zukunftsvorsorge auf die Reduzierung der öffentlichen Verbindlichkeiten. Gerade in konjunkturell stürmischeren Zeiten wirkt sie daher bezüglich Wachstum und Beschäftigung kontraproduktiv. Das weiß natürlich auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der dessen ungeachte...


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