Stasi-Prüfbericht abgegeben
Landtagspräsident wartet noch auf Stellungnahmen betroffener Abgeordneter
Ein Jahr lang befasste sich eine extra eingesetzte Kommission mit der Stasi-Überprüfung der Landtagsabgeordneten. Gestern übergab die Kommissionsvorsitzende und Stasi-Landesbeauftragte Ulrike Poppe den Bericht an den Parlamentspräsidenten Gunter Fritsch (SPD). Frisch zufolge wird der Bericht am 25. Januar im Verlauf der Landtagssitzung debattiert. Zuvor sollen die Fraktionen Gelegenheit erhalten, Stellungnahmen abzugeben. Er werde die Fraktionen nicht zeitlich unter Druck setzen, merkte Fritsch an.
Es sei nicht so einfach gewesen, die Akten zu lesen und zu verstehen, erläuterte Ulrike Poppe. Aber überrascht sei sie eigentlich nicht gewesen von dem, was sie in den Dokumenten der Stasi-Unterlagenbehörde gefunden habe.
Vor einer Woche hatten jene Abgeordneten, bei denen Kontakte zum DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) festgestellt wurden, die sie betreffende Passage zugestellt bekommen, um eine Stellungnahme abzugeben. Sie habe eigen...
Es sei nicht so einfach gewesen, die Akten zu lesen und zu verstehen, erläuterte Ulrike Poppe. Aber überrascht sei sie eigentlich nicht gewesen von dem, was sie in den Dokumenten der Stasi-Unterlagenbehörde gefunden habe.
Vor einer Woche hatten jene Abgeordneten, bei denen Kontakte zum DDR-Ministerium für Staatssicherheit (MfS) festgestellt wurden, die sie betreffende Passage zugestellt bekommen, um eine Stellungnahme abzugeben. Sie habe eigen...
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