Die Strategie hat ein Loch

Laut UNO-Beschluss von 1947 sollten auf dem damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina gleichzeitig ein israelischer und ein palästinensischer Staat entstehen. Israel wurde 1948 proklamiert. Für die Gründung eines palästinensischen Staates aber fehlen noch immer viele, vor allem von Israel bisher verhinderte Grundvoraussetzungen. Um diese zu verbessern, stellte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im September einen Antrag auf Vollmitgliedschaft Palästinas in der UNO, 63 Jahre nach der Gründung des Staates Israel. Deutschland ist dennoch dagegen.

Es heißt, im Nahostkonflikt, also im Verhältnis zwischen Israel und Palästina, hätten sich die Kontrahenten richtiggehend ineinander verknotet. Die Sache sei kompliziert und schwierig zu entwirren. Die Politik beschäftigt sich bereits seit langem damit, und regelmäßig präsentieren sich Menschen, vor allem aus den USA und Europa, mit Friedensinitiativen und Konfliktlösungsstrategien, die ebenso regelmäßig wieder scheitern - was dem politischen Ansehen dieser Menschen allerdings nicht zu schaden scheint. Israelis und Palästinenser folgen ihnen immer wieder, weil alles andere als »unversöhnlich« und »gegen den Frieden« gewertet würde.

Israel hat sich trotz Zustimmung zu Friedensinitiativen aber nie von seiner Besatzungs- und Siedlungspolitik abbringen lassen, ganz im Gegenteil. Und die von ausländischer Finanzhilfe abhängige palästinensische Führung stimmte immer wieder zu, weil alles andere zu weit reichenden Einschnitten führen würd...