Stasi-Streit im Thüringer Landtag

Erfurt (nd-Öfinger). Ein neuer Konflikt um das Jahrzehnte alte Thema Stasi-Aufarbeitung ist in den letzten Tagen im Thüringer Landtag entbrannt. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in Erfurt mitteilte, habe die Linksfraktion aus Protest gegen eine politische Instrumentalisierung ihre Mitarbeit in einer entsprechenden vertraulichen Landtagskommission aufgekündigt. Über die konkrete personelle Zusammensetzung dieses Gremiums, das in der Regel außerhalb des Landtagsgebäudes tagt, und über Einzelheiten der Arbeit in der Kommission hüllten sich Beteiligte in Schweigen.

Auslöser der Konflikte sind dem Vernehmen nach ein vom Landesparlament kurz vor Ende der letzten Legislaturperiode 2009 beschlossenes neues Abgeordnetenüberprüfungsgesetz und die Frage, ob auf dieser Grundlage eine Neubewertung frü...