Henkel verteidigt Handy-Rasterfahndung

Zur massenhaften Ausspähung von Mobilfunknutzern durch die Polizei in Berlin werden immer neue Details bekannt. Denn nicht nur bei der Fahndung nach Autobrandstiftern kam das Instrument der nicht-individualisierten Funkzellenabfrage zum Einsatz, sondern in noch größerem Ausmaß bei weiteren Ermittlungen. Allein seit 2009 wurde laut CDU-Innenstaatssekretär Bernd Krömer über 820 Mal von der Polizei davon Gebrauch gemacht. Insgesamt sind damit nun fast 1300 Abfragen seit 2008 bekannt. Wie viele Millionen zusätzliche Daten von Mobilfunknutzern in Berlin dabei zu den bisher bekannten 4,2 Millionen Verkehrsdatensätzen hinzukamen, konnte Krömer indes nicht sagen.

Die Oppositionsparteien im Abgeordnetenhaus kritisierten gestern in einer hitzigen und emotionalen aktuellen Stunde einmal mehr das Ausmaß, aber auch den Umgang des schwarz-roten Senats mit der Nutzung dieser Ermittlungsmethode, die ursprünglich durch den Bund für die Anti-Terror-...