In Kuba geht es um soziale Demokratie

Der Politologe Rafael Hernández (64) ist Herausgeber der gesellschaftskritischen kubanischen Zeitschrift »temas« und war in Havanna Leiter des Zentrums für Amerikastudien. Mit dem Mitglied der Kommunistischen Partei Kubas sprach für »nd« Rainer Schultz über die Ergebnisse ihrer ersten Parteikonferenz.

nd: Zum ersten Mal hat die Kommunistische Partei Kubas (PCC) seit ihrer Neugründung 1965 eine sogenannte Parteikonferenz abgehalten. Welche Bedeutung ist ihr zuzumessen?
Hernández: Diese Parteikonferenz ist im Zusammenhang mit dem sechsten Parteitag im April 2011 zu sehen. Es ging diesmal allerdings in erster Linie um politische Fragen, um einen neuen politischen Stil. Man will die Art und Weise ändern, in der die Partei mit den staatlichen Institutionen verbunden ist. Die Partei soll führen, kontrollieren und stimulieren, aber auf keinen Fall staatliche Funktionen ersetzen. Auf der Agenda steht auch, eine neue Form der politischen Führung zu finden. Dies ist Teil der allgemeinen Veränderungen, die das Land erlebt, Teil der Transition. Dazu gehören einige spezifische Fragen wie eine neue Pressepolitik, Fragen der Ausbildung der Politiker und Funktionäre, das Verhältnis der Partei zu den Massenorganisationen und sozialen Bewegungen. Aber...