ACTA ad acta legen

Mehrere EU-Länder haben wegen Protesten der Bevölkerung die Ratifizierung des umstrittenen ACTA-Abkommens auf Eis gelegt. Die Internetgemeinde bereitet für das kommende Wochenende einen europaweiten Aktionstag vor.

»Ihre E-Mail wurde gelöscht, da sie urheberrechtlich geschützte Materialien enthält.« »Download nicht zulässig! Transfer wurde abgebrochen.« »Anzeigen oder Abspielen dieser Datei kann rechtliche Schritte nach sich ziehen.« Derartige Meldungen könnten auf den Bildschirmen von Internetnutzern erscheinen, sollte ACTA umgesetzt werden.

Die Verhandlungen begannen vor vier Jahren; Regierungsvertreter aus insgesamt 39 Ländern waren daran beteiligt. UN-Gremien und andere internationale Organisationen wurden von den Verhandlungen ausgeschlossen. Der Umgang mit den ACTA-Dokumenten ist ebenfalls von Ausschluss geprägt: Während die EU-Kommission am Verhandlungstisch saß, wurde den Europaparlamentariern der Einblick in die Texte verwehrt. Hingegen konnten Unternehmen der Musik- und Filmbranche nach Unterzeichnung einer Verschwiegenheitserklärung frühzeitig Einblick in die Dokumente nehmen. Lediglich der Vertrag wurde offengelegt, nachdem er im...