Demokratie in Europa

Sieht man sich die Gegenwart in Budapest, Athen, Rom, Brüssel und, ja doch, auch in Berlin an, gibt es Anlass genug, sich sorgenvolle Gedanken über »Die Zukunft der Europäischen Demokratie« zu machen. Eine gleichnamige Studie, getragen vom aufrechten Wunsch, das bröckelnde Haus Europa wenigstens theoretisch zu flicken, bevor es zusammenbricht, stellte gestern in Berlin die Grünen-nahe Heinrich-Böll-Stiftung vor. Autoren sind die Juristen Ulrich K. Preuß und Claudio Franzius.

Als die Studie vor zwei Jahren in Auftrag gegeben wurde, zeichnete sich bereits ab, dass »die Schuldenkrise zu einer Legitimationskrise der EU« zu werden drohte. Diese Befürchtung, so Böll-Vorstand Ralf Fücks, hat sich heute bewahrheitet: Die Budget-Autonomie der Schuldenstaaten ist...