Barrieren gegen Todesmakler

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York berät ab heute ein Vorbereitungsausschuss letztmals vor der für den Sommer geplanten Konferenz, die einen weltweiten Vertrag zur Begrenzung des internationalen Waffenhandels ausarbeiten soll. Der ist bitter nötig und längst überfällig.

Die weltweiten Rüstungsausgaben haben im Jahr 2010 nach Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI 1,6 Billionen US-Dollar betragen und damit die Ausgaben von 2009 um 1,3 Prozent überschritten. Der Umfang internationaler Transfers von schweren konventionellen Waffen lag für die Jahre 2006 bis 2010 um 24 Prozent höher als in den Jahren von 2001 bis 2005. Deutschland hat an diesem verhängnisvollen Trend kräftig verdient. Im genannten Zeitraum stiegen die deutschen Rüstungsexporte um 96 Prozent gegenüber dem Jahrfünft davor. Damit wuchs der deutsche Weltmarktanteil auf rund elf Prozent.

Laut jüngstem Rüstungsexportbericht der Bundesregierung hat Deutschland 2010 mit dem Export von Waffen und Rüstungsgütern so viel Geld eingenommen wie nie zuvor. Den Wert der ausgeführten Kriegsgüter beziffert der Bericht auf 2,1 Milliarden Euro, eine Steigerung um knapp 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Verkauft wurden vor allem U-...