Gruppen planen Krisenproteste
Aktionskonferenz Ende Februar
(nd-Wallrodt). Ende Februar wollen soziale Bewegungen, linke Gruppen und Organisationen eine »Choreografie der Proteste« gegen die europäische Krisenpolitik festlegen. In Frankfurt am Main sollen am 25. und 26. Februar die für die kommenden Monate geplanten Aktionen vorbereitet werden. Die Absprachen sind bereits angelaufen, an einem Sondierungstreffen vor einigen Wochen nahmen rund 250 Vertreter verschiedener Spektren aus dem In- und Ausland teil. Im Gespräch sind derzeit internationale Aktionstage in der zweiten Maihälfte in Frankfurt, mit Großdemonstration und Blockaden im Bankenzentrum. Dazu soll europaweit in die Mainmetropole mobilisiert werden.
Bislang steht die deutsche Bevölkerung hinter dem Kurs der Bundesregierung. Kritische Stimmen sind marginalisiert. Ziel der Aktionen ist es, diesen Konsens aufzubrechen und in der deutschen Öffentlichkeit Solidarität für die Betroffenen der Kürzungspolitik zu erzeugen. Diese werde, so die Kritik, von den Profiteuren der Finanz- und Wirtschaftskrise diktiert und bedeute insbesondere für die Länder des Südens massive Verarmung.
Wenige Tage nach der Aktionskonferenz wird es ein europäisches Vorbereitungstreffen am 31. März in Mailand geben. Für diesen Tag ruft das linksradikale Ums-Ganze-Bündnis auch zu einer Demonstration an der Europäischen Zentralbank auf. Für den 12. Mai ist ein dezentraler globaler Protesttag geplant, der von spanischen, portugiesischen und angelsächsischen Netzwerken vorbereitet wird.
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