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Rot-Rot scheitert nicht an Kohle
Brandenburgs LINKE entschied gegen neue Tagebaue, steht aber zum Koalitionsvertrag
Ein Parteitagsbeschluss der brandenburgischen LINKEN lehnt neue Tagebaue, neue Braunkohlekraftwerke und die CCS-Technologie ab. Gefährdet der am Sonnabend mit nur einer Stimme Mehrheit angenommene Antrag die Koalition mit der SPD?
Zwei Meter hoch und fünf Meter lang hatte die Umweltorganisation Greenpeace am Sonnabend im brandenburgischen Blossin Braunkohlebriketts aufgeschichtet. Wer hier entlang zum Parteitag der LINKEN wollte, kam nicht durch, sondern musste einen Umweg nehmen. »Liebe Linke«, wurden die Delegierten auf einem Zettel angesprochen, der Ankömmlingen in die Hand gedrückt wurde. Sie sollten beschließen, »neue Braunkohlekraftwerke künftig abzulehnen, Brandenburgs Klimaschutzziele nicht aufzuweichen, neue Tagebaue zu verhindern und den Ausstieg aus der Braunkohle zum Jahr 2030 oder früher voranzutreiben«.
Überraschende MehrheitDie LINKE dürfe nicht vor dem Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und seiner »Kohle-SPD« kuschen, forderte Greenpeace-Energieexpertin Anike Peters. Zustimmen sollten die Delegierten dem Antrag A2 der LAG Umwelt, empfahl Greenpeace. Abgelehnt werden sollte dagegen ein Antrag A8, in dem es hieß: »Mit der Koalitionsvereinba...
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