»Wir wollen glaubwürdig bleiben«
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Düsseldorf fand keine Mehrheit für ihren Etat 2012. Neben FDP und CDU lehnte auch die LINKE den Entwurf ab - was zum Crash der Regierung und zur Auflösung des Landtages führte. Im nd-Gespräch verteidigt Fraktionschef Wolfgang Zimmermann die Linie der LINKEN.
nd: Die beiden Parteien, die den Haushalt und damit Rot-Grün scheitern ließen, werden dafür wahrscheinlich einen hohen Preis zahlen. Die FDP fliegt gewiss, die LINKE möglicherweise aus dem Landtag. Auf die FDP kann NRW eher verzichten. Auch auf die Linksfraktion?
Zimmermann: Nein, auf uns kann die Mehrheit der Menschen in NRW mit Sicherheit nicht verzichten.
Warum nicht?
Weil wir die einzige Kraft im Landtag sind, die dafür gesorgt hat und weiter dafür sorgen wird, dass soziale Politik wenigstens ansatzweise durchgesetzt werden kann. Wir sind diejenigen, die SPD und Grüne nach links gedrängt haben - jedenfalls ein Stück.
Wie weit?
Ein Jahr lang betrieben SPD und Grüne eine vorsichtige, zaghafte Politik in Richtung eines sozialeren Nordrhein-Westfalens - mit Unterstützung und auf Druck der LINKEN.
Klingt doch gut.
Aber unter dem Strich fand der von SPD und Grünen versprochene Politikwechsel nicht statt. Nach den ersten Schritten...
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