Von Regine Hildebrandt begnadigt

Die Stasi-Landesbeauftragte Ulrike Poppe stellte gestern ihren ersten Tätigkeitsbericht vor. Dabei wurde auch die inzwischen verstorbene Sozialministerin Regine Hildebrandt (SPD) aufs Korn genommen.

Die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit habe lange Zeit »nicht ganz, aber teilweise brach gelegen«, sagte Poppe, nachdem sie sich bei den anwesenden Journalisten dafür bedankt hatte, dass die Arbeit ihrer Behörde zur »Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur«, die 2009 eingerichtet wurde, »sehr gut begleitet« worden sei. Obwohl die Ausstattung der Behörde besser sei als alle vergleichbaren in den neuen Ländern, hat ihr der Landtag jetzt Zuschüsse für eine weitere Beraterstelle bewilligt.

Ihrem Selbstverständnis nach will Frau Poppe auf Themen und politische Entscheidungsprozesse Einfluss nehmen. Sie lobte die Bereitschaft von Innenminister Dietmar Woidke (SPD), die erneute Überprüfung von leitenden Polizeibeamten vorzunehme...