Angetreten, um Politik zu verändern

»Für konkrete Veränderungen bedarf es perspektivisch gesellschaftlicher Mehrheiten, aber auch anderer Koalitionsmehrheiten, die zumindest als Optionen auf dieser gesellschaftlichen Basis entstehen können.« So hat es im Mai 2010 der Bundesparteitag der LINKEN als Auftrag für den Parteivorstand zum Führen einer strategischen Debatte beschlossen. Passiert ist wenig. Und die Führungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen glauben wieder, ohne die LINKE mehrheitsfähig zu sein.

In Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin hat die SPD demonstriert, dass sie lieber mit der CDU regiert, selbst wenn anderes möglich wäre. Im Saarland kündigt sie schon jetzt eine Koalition mit der CDU an, obwohl es von Oskar Lafontaine ein Angebot für ein rot-rotes Bündnis gibt. Und die möglichen SPD-Kanzlerkandidaten haben verkündet, lieber mit der CDU/CSU oder der FDP zu koalieren, als mit der LINKEN einen Politikwechsel anzustreben.

Viele...