Finnland steuert auf die NATO zu

Die beiden höchsten Staatsämter in Finnland sind nun im Besitz konservativer Politiker. Präsident Sauli Niinistö und Premier Jyrki Katainen steuern trotz Ablehnung der Bevölkerung offensichtlich auf NATO-Kurs.

Mit dem Amtsantritt des finnischen Präsidenten Sauli Niinistö zu Monatsbeginn endete eine rund drei Jahrzehnte währende Periode weitgehend sozialdemokratischer Vorherrschaft in Finnland. Manchem mochte dieser Wechsel wie eine simple Rückkehr zur bürgerlichen Dominanz erscheinen, wie sie vor allem durch Präsident Urho Kekkonen von 1956 bis 1981 verkörpert wurde. Doch die politischen Voraussetzungen für die Präsidentschaft Niinistös, der aus der großbürgerlichen Sammlungspartei kommt, sind mit jenen der Kekkonen-Ära kaum vergleichbar. Die Politik der Balance zwischen dem Westen und der Sowjetunion, die Kekkonen seinerzeit betrieb, hat mit dem Kollaps des Staatssozialismus ihren Systemaspekt verloren.

Dennoch bildet das Verhältnis von EU und NATO gegenüber dem großen Nachbarn Russland nach wie vor eine zentrale Achse für finnischer Politik und Wirtschaft. Niinistös sozialdemokratische Amtsvorgängerin Tarja Halonen war um ein gutes ...