Von Tätern, die auch Opfer sind
Keinen Mann und keinen Groschen?
Das fundamentaloppositionelle Diktum eines Wilhelm Liebknecht »Diesem System keinen Mann und keinen Groschen« schien den noch feudal geprägten Verhältnissen im preußisch-wilhelminischen Deutschland angemessen. Die Arbeiterklasse war aus dem politischen Repräsentationssystem weitgehend ausgeschlossen; die Wahrnehmung ihrer Interessen wurde mittels polizeilicher, notfalls militärischer Repression unterdrückt. Dazu passte, dass das preußische Offizierskorps sich bis weit ins 19. Jahrhundert hinein nahezu ausnahmslos aus dem Adelsstand beziehungsweise aus sich selbst rekrutierte. (Erst im letzten Drittel dieses Jahrhunderts vollzog sich eine Verbürgerlichung.)
Daher sah sich die (noch) revolutionäre Sozialdemokratie von Beginn an mit der Frage konfrontiert, was man gegen eine vom Herrendünkel geprägte und zur brutalen Unterdrückung nach innen bereite Armee tun könne. Daraus wurde die Forderung nach der Aufstellung eines Volksheeres, also der allgemeinen Wehrpflicht, statt des aus Berufssoldaten gebildeten »Stehenden Heeres« entwickelt.
Friedrich Engels, der sich eingehend mit der »Militärfrage« beschäftigt hat, sah ebenfalls in der Ausweitung der zum Dienst befehligten Rekruten die Chance, die Armee, in seinem Sprachgebrauch das »Hauptwerkzeug der Reaktion«, zumindest zu neutralisieren. Die »Proletarisierung« der Streitkräfte, also die Veränderung der sozialen Basis, sollte das Gegenmittel sein, um einen auf Waffengewalt gestützten Staatsstreich gegen die aufkommende Arbeiterbewegung zu verhindern. Und ein Zweites kam hinzu: Das Volksheer sah Engels als Chance, um »unpopuläre Kriege« abwenden zu können.
Die Liebknechts, Engels und wie weiter?
Es war Karl Liebknecht, der schon früh diese Vorstellungen korrigierte. Er wies darauf hin, dass die Obrigkeit mittels Wehrpflicht dabei war, die subalternen Klassen für ihre Kriege zu mobilisieren und zu begeistern - also das Gegenteil von Zügelung kriegerischer Politik. Der alltägliche Drill in den Kasernen, die Schinderei, die geistige Mobilmachung gegen die »Feinde der Nation« sah er als Bestandteil solcher Konditionierung für den Krieg.
Und in der Tat hat sich die Vorstellung der Bändigung des Militarismus durch »soziale Kontrolle« historisch als Fiktion erwiesen. Daraus hat Karl Liebknecht nicht den Schluss gezogen, das Militär rechts liegen zu lassen. Im Gegenteil: Weil der Faktor Militär zentral für die Herrschaftssicherung nach innen und für Machtausweitung nach außen ist, haben er und seine Freunde sich energisch um Einflussnahme auf die Soldaten bemüht. Er plädierte dafür, dass man sich der materiellen und sozialen Interessen der Soldaten annehmen müsse und verstand darunter ein breites Feld, das von der Besoldung über die Unterbringung bis zur Bekämpfung der Alltagsschikanen reichte. Das Eintreten für Soldatenrechte stand für ihn immer in engem Bezug zur harten Auseinandersetzung mit der Militär- und Kriegspropaganda.
Diese Linie haben er und die radikalere Linke auch im Ersten Weltkrieg fortgesetzt - gerade da galt es Partei zu ergreifen für die misshandelten und missbrauchten Soldaten! Dass sich 1918 Arbeiter- und Soldatenräte als wichtiges Element der Novemberrevolution herausbildeten, hat vielleicht auch damit zu tun.
Nun erscheint es zweifelhaft, damals und heute in eins zu setzen. Tatsächlich sind die Bedingungen grundverschieden: Die Bundeswehr ist ihrem Selbstverständnis nach eine Streitmacht, die ausschließlich im Auftrag des Parlaments beziehungsweise der Regierung handelt, die durch den Minister der Verteidigung zivil geführt wird. Ein Militärputsch hierzulande ist außerhalb des Denkbaren.
Ein Bruchteil des Personals reicht aus, um die modernen Kriege führen zu können - mit ungleich größerer Zerstörungskraft. Folgerichtig wurde die nur noch rudimentär vorhandene Wehrpflicht ausgesetzt, junge Männer und Frauen entscheiden seit Juli 2011 selbst, ob sie einrücken wollen oder nicht. Eine Folge: Krieg ist das Handwerk von Professionals geworden; die Militarisierung der Gesellschaft scheint entbehrlich - was Versuche breiter Akzeptanzbeschaffung durchaus nicht ausschließt.
Andererseits: Die Bundeswehr ist nach einer langen Phase militärischer Zurückhaltung wieder zu einem Instrument außenpolitischer Machtentfaltung geworden. Das hat Rückwirkungen auf die Stellung des Militärischen im Inneren.
Daher sind bestimmte Fragestellungen weiter aktuell - wenn auch unter veränderten Bedingungen: Wie kann dem Militärinterventionismus eine Schranke gesetzt, der Umbau der Bundeswehr zur Einsatzarmee wieder umgekehrt werden? Und wie kann vermieden werden, dass sich ein militärisch-industrieller Komplex auch als wirtschaftlicher und ideologischer Einflussfaktor innerhalb der Gesellschaft festsetzt?
Unter der Prämisse, dass sich die Bundeswehr bis zum Ende des Jahrzehnts nicht in Luft aufgelöst haben wird, muss die Linke sich also erneut mit der »Militärfrage« beschäftigen.
Als Hemmnis erweist sich dabei, dass es zwischen der heutigen LINKEN und den Streitkräften eine Art Nicht-Verhältnis zu geben scheint. Genauer: ein Verhältnis größtmöglicher Distanz und instinktiver Ablehnung. Das hat historische Ursachen und ist nachvollziehbar. Deutschland hat im letzten Jahrhundert zwei Weltkriege begonnen und seine Armeen haben in vielen Teilen der Welt eine schlimme Blutspur hinterlassen. Für Linke galt daher die Auflage des Potsdamer Abkommens, Deutschland abzurüsten und zu entmilitarisieren, als kategorischer Imperativ.
Die deutsche Blutspur in der Welt
Den Wiederaufbau einer Armee, die mit Offizieren und Unteroffizieren der Nazi-Wehrmacht und im Geiste eines aggressiven Antikommunismus erfolgte, hat man bekämpft. Außerdem konnten in der alten Bundesrepublik junge Männer von der Möglichkeit der Kriegsdienstverweigerung Gebrauch machen. Und da galt die Faustregel: Links verweigert, rechts geht zum Bund. Die auf Soldaten gerichtete Arbeit linker beziehungsweise pazifistischer Jugendverbände blieb marginal.
Im Osten, und diese Geschichte wäre noch einmal besonderer Betrachtung wert, fiel die Bundeswehr nach 1990 für Linke unter die Kategorie »Usurpation« und wurde lange gleichfalls abgelehnt. Die Wendung der Bundeswehr zu einer »Einsatzarmee« hat in den zurückliegenden zwanzig Jahren diese ablehnende Einstellung gegenüber dem Militär noch einmal verstärkt. Denn es konnte auch bei diesen »Einsätzen« keine Rede davon sein - auch wenn die Bundeswehr gern dies kolportiert - dass deutsche Streitkräfte als »Befreier« oder als »humanitäre Nothelfer« in Erscheinung getreten wären.
Es kann hier mitnichten darum gehen, diese Grundhaltung zu kritisieren, geschweige denn zu verdammen. Es sollte vielmehr darum gehen, eine Haltung zu überdenken, die aus dem Ziel, das Militärische radikal überwinden zu wollen, den Schluss zieht, dass man das Militärische/die Militärs entweder ignorieren könne oder ausschließlich frontal attackieren müsse.
Dieser Aufgabe muss sich auch die LINKE stellen. Es sollten daher Leitlinien für »linke Soldaten/Soldatinnenarbeit« entwickelt werden, die zum Ziel haben, auf spezifische Weise zur Befriedung der Welt beizutragen. Das wiederum bedeutet eben nicht einem umgekehrten Automatismus das Wort zu reden: Linke stehen keineswegs bedingungslos auf der Seite der Soldaten.
Ausgangspunkt könnten folgende Überlegungen sein: Militär als besonderes Gewalt- und Zwangsinstrument braucht besondere parlamentarische Kontrolle und gesellschaftliche Öffentlichkeit. Daher befürworten wir, dass das Parlament über die Entsendung von Streitkräften entscheiden muss und bringen durch unsere Abgeordneten Dinge ans Licht, die unter Verschluss gehalten werden sollen.
Die heutige deutsche Kriegsbeteiligung ist von den herrschenden Parteien und den von ihnen gestellten Regierungen gewollt und herbeigeführt worden. Unsere Kritik richtet sich ganz überwiegend an diese Adresse und es geht also nicht um »die Kriege der Bundeswehr« - wie man bisweilen lesen kann. Militärs wissen oft genauer als machtversessene Politiker, was man mit Gewaltmitteln anrichten kann, beziehungsweise was man damit eben nicht erreichen kann. Und sind entsprechend skeptischer gegenüber den Einsätzen.
Soldaten/Soldatinnen sind gewiss Täter, die dazu gebracht werden, Menschen zu töten, sie umzubringen. Und Missetaten, also Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht und deutsche Gesetze, die sie begehen, müssen geahndet werden. Aber sie sind auch Opfer: Sie kommen in Gefechten um, werden durch Minen in die Luft gesprengt. Als unmittelbare Zeugen von Gewalt, Grausamkeit und Leid nehmen viele von ihnen Schaden an der Seele. An den sogenannte Posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) haben diese Menschen für den Rest ihres Lebens zu tragen. Eine Haltung, die besagt, Soldaten hätten schließlich freiwillig ihr Schicksal gewählt, ergo sei man nicht für dieses Leiden zuständig, wäre zynisch. Humanität ist nicht teilbar.
Das Leitbild des Soldaten/der Soldatin als »Staatsbürger/Staatsbürgerin in Uniform« ist zu unterstützen. Vor allem aus der kritischen Auseinandersetzung mit der Wehrmacht haben Reformer innerhalb der Bundeswehr dieses Konzept entwickelt. Grundlegend dabei, dass ihr Gewissen über dem Zwang zum Gehorsam stehen müsse. Auch Militärangehörige sollen demokratische Rechte und Freiheiten haben, müssen über Vertretungsrechte verfügen, brauchen Politische Bildung (Völkerrecht, Grundgesetz!). Schließlich sollten sie an gesellschaftlichen Prozessen und Auseinandersetzungen teilnehmen, statt davon abgeschottet zu werden.
Debatte ohne »Feindbild« suchen
Soldatinnen und Soldaten sind auch abhängige und nicht privilegierte Beschäftigte. Das gilt gerade im Hinblick auf die unteren Dienstgrade und Soldaten auf Zeit. Sich für deren »gewerkschaftliche« Belange (z.B. gegen die willkürliche Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld), an der Seite von ver.di, Bundeswehrverband und den Personalvertretungen einzusetzen, sollte für die Linke kein Tabu sein. Wer meint, man könne diese Menschen zum Widerruf ihrer aus linker Sicht »falschen Berufsentscheidung« bringen, wenn sich nur deren Lebensbedingungen verschlechterten, liegt falsch. Menschen, die sich zum Dienst an der Waffe entschieden haben, werden nicht militärkritisch, weil ihnen die Gulasch-Suppe nicht schmeckt, oder weil die ärztliche Versorgung suboptimal ist.
Wer das Gespräch mit den Soldatinnen und Soldaten suchen will, der darf nicht mit dem vorgefassten Feindbild »Militär« antreten. Die Bundestagsfraktion hat in ihren Eckpunkten zur Bundeswehrreform formuliert, dass sich die LINKE verpflichtet sieht, »sich um die sozialen, gesundheitlichen und demokratischen Belange der Soldatinnen und Soldaten zu kümmern« und hinzugefügt, dass sie sich »der Auseinandersetzung um eine künftige Friedens- und Sicherheitspolitik mit den Angehörigen der Streitkräfte stellen.« Beides hängt untrennbar zusammen. Nur wer die Interessen und Rechte der Soldaten thematisiert, wird auch den Zugang zur Debatte über den Auftrag der Truppe, sprich: die Militärinterventionen, finden.
Schließlich gilt es, hinsichtlich linker Soldatenarbeit Widersprüche auszuhalten: Die sanitätsdienstliche Versorgung der Soldaten/Soldatinnen ist Teil der Kriegsmaschinerie. Trotzdem wird man sich aus humanitären Gründen für die bestmögliche Betreuung nicht zuletzt verwundeter Kämpfer einsetzen. »Erfolgreich behandelte« PTBS-Patienten werden gegebenenfalls wieder an die Front geschickt. Sind wir dafür, die psychologische Betreuung einzustellen? Wohl kaum. Was die persönliche Ausrüstung der Soldaten betrifft, werden wir für bestmöglichen Schutz plädieren, wohl wissend, dass dies auch Angriffshandlungen erleichtern könnte. Der Ausweg liegt auch hier einzig darin, auf politischem Wege diese Auslandseinsätze schließlich zu beenden. Dafür braucht man parlamentarische Mehrheiten.
Der Autor ist Verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag
»Soldaten sind Mörder«
Am 4. August 1931 veröffentlichte »Die Weltbühne« eine Glosse »Der bewachte Kriegsschauplatz«. Unter seinem Pseudonym Ignaz Wrobel schrieb Kurt Tucholsky über das Geschehen im 1. Weltkrieg: »Da gab es vier Jahre lang ganze Quadratmeilen Landes, auf denen war der Mord obligatorisch, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war. Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder.« Tucholsky sprach aus eigener Erfahrung: Er war selbst Soldat an der Ostfront gewesen. Nach 1918 nahm er als überzeugter Pazifist Militär und Militarismus aufs Korn. Sein Satz »Soldaten sind Mörder« wurde zu einem Leitspruch der Friedensbewegung.
Doch Täter sind zugleich Opfer. Das Bild zeigt einen deutschen Soldaten 1943 am Kursker Bogen.
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