Deutsche Subkultur

Die NPD schwächelt, Zulauf haben dagegen Neonazigruppen ohne feste Struktur. Das ist das Fazit eines Berichts, mit dem die Landesregierung auf eine Anfrage der LINKEN im Landtag reagierte.

Die Fragesteller hatten sich mehr Informationen über federführende Rechtsradikale und deren organisatorische Strukturen in Niedersachsen erhofft. Doch die Antwort enthalte »blinde Flecken« und deutliche Anzeichen grober Unwissenheit, konstatierte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Pia Zimmermann. An Beispielen belegte sie, wie wenig auskunftsfreudig sich das Innenministerium zeigt: Es berichtet zwar, dass die Zahl der Neonazigruppen auf etwa 30 gestiegen sei, aber auf die Frage nach führenden Personen wurden nur fünf Protagonisten genannt. Begründet werde diese »mehr als dürftige« Antwort mit »operativer Sicherheit«. Das sei erstaunlich, meinte Zimmermann, weil man die Namen vieler Köpfe der Szene mühelos im Internet finden könne.

Lieblingsthema Linke

Aus der Antwort der Regierung gehe hervor, dass es in Niedersachsen eine feste neonazistische Struktur gebe, betonte Pia Zimmermann. Neben der NPD und ...