Nur auf Augenhöhe
Der SSW will einen neuen Politikstil in Schleswig-Holstein verwirklichen
Gestern begann die SPD Sondierungen mit den Grünen für eine Koalition in Schleswig-Holstein, heute folgt der Südschleswigsche Wählerverband - ohne ihn reicht es nicht für eine Mehrheit. Mit der Vorsitzenden der SSW-Landtagsfraktion, ANKE SPOORENDONK, sprach VOLKER STAHL.
nd: Was gefällt Ihnen besser: »Dänen-Ampel« oder »Schleswig-Holstein-Ampel«?
Spoorendonk: Dänen-Ampel hat einen fragwürdigen Geschmack. Es sind ja keine Dänen, die jetzt mitregieren wollen, sondern Vertreter der dänischen Minderheit. Also Schleswig-Holstein-Ampel.
Die Junge Union hat die geplante Koalition »demokratisch zweifelhaft« genannt.
»Demokratisch zweifelhaft« ist schon starker Tobak. Wir sind zwar von der Fünf-Prozent-Klausel befreit, das ist gelebte Demokratie und so exotisch in Europa nicht. Sinn und Zweck solcher Privilegien ist ja, dass Minderheiten auf Augenhöhe an politischen Entscheidungen teilnehmen. Aber sonst, etwa bei der Verteilung der Parlamentssitze, hat der SSW ja keine Sonderrechte: Ich muss genauso viele Stimmen für mein Mandat vorweisen wie alle anderen Abgeordneten auch.
Was bedeutet der viel zitierte »skandinavische« Politikstil?
Der skandinavische Politikstil ist stärker am Dialog orientiert, sucht auch...
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