Herkules statt Brüning

Ab Mittwoch hat eine Vielzahl von Organisationen zu »Bloccupy«-Aktionstagen in Frankfurt am Main aufgerufen mit dem Ziel, Widerstand gegen den neoliberalen Schrumpfkurs vor allem der Bundesregierung zu leisten. Allerdings sind alle Aktionen im Umfeld des Bankenzentrums sowie der Europäischen Zentralbank untersagt worden. Es ist ein Skandal, dass das Recht auf Demonstrationen mit Füßen getreten wird. Dabei fasst das Motto die Notwendigkeit von Aktionen zutreffend zusammen: »Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung - Für internationale Solidarität«.

Der in Griechenland brutal durchgesetzte Kurs des Einsparens im öffentlichen Haushalt und der Erhöhung der Massensteuern ist gescheitert. Damit wurde der Weg in den Abgrund einer Elendsökonomie vorgezeichnet. Im Zuge der Rosskur zum Abbau von Staatsschulden erleiden vor allem die von Löhnen und Sozialleistungen Abhängigen wachsende Armut. Diese Austeritätspolitik zwingt die...