Proteste gegen die NPD
Landesparteitag in Thüringen
Sonneberg (epd/nd). Trotz eines kurzfristigen Ortswechsels in das Dorf Haselbach bei Sonneberg konnte die Thüringer NPD am Wochenende ihren Landesparteitag nicht ungestört abhalten. Rund 80 Menschen hatten sich am Samstag in dem Ort versammelt, um gegen die im ehemaligen Kulturhaus tagenden Rechtsextremen zu demonstrieren. An den Protesten beteiligten sich nach Angaben der Mobilen Beratung in Thüringen (MOBIT) unter anderem Vertreter von SPD, CDU, Grünen, LINKEN und der evangelischen Kirche sowie von Bürgerbündnissen aus Weimar und Kirchheim. Die Polizei sprach von einem »sehr friedlichen Verlauf«.
Die NPD musste kurzfristig nach Haselbach ausweichen, nachdem sie am Freitag auch vor dem Bundesverfassungsgericht damit gescheitert war, den Landesparteitag im kommunalen Dorfgemeinschaftshaus von Großschwabhausen abhalten zu können. Zuvor hatte bereits das Thüringer Oberverwaltungsgericht dem eine Absage erteilt. Die Kommune bei Jena hatte der rechtsextremen Partei den Zugang mit Verweis auf ihre Nutzungsordnung verweigert. Danach haben »nicht ortsansässige politische Parteien und Gruppierungen kein Recht auf Benutzung«. Statt des NPD-Parteitages wurde am Samstag in Großschwabhausen ein Fest der Demokratie mit rund 70 Menschen gefeiert, so MOBIT.
Das Ausweichquartier der Rechten in Haselbach befindet sich den Angaben zufolge heute im Privatbesitz eines NPD-Sympathisanten.
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