Trickserei um Brasiliens Wälder

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff legt bloß ein »Teilveto« gegen das umstrittene neue Waldgesetz ein, mit dem illegale Regenwaldrodungen nachträglich legalisiert und neue Rodungen ermöglicht werden sollen. Die Agarlobby gibt sich zufrieden.

Dilma Rousseff ist doch nicht über ihren Schatten gesprungen. Nach einer wochenlangen Kampagne von Umweltgruppen und Prominenten schien ein vollständiges Veto der brasilianischen Präsidentin gegen die Ende April vom Abgeordnetenhaus in Brasília beschlossene dramatische Aufweichung des Waldgesetzes, durchaus möglich. Doch anstatt sich vor dem UN-Umweltgipfel Rio+20 zum Umweltschutz in Form eines zeitgemäßen Waldgesetzes zu bekennen, entschied sie sich für einen Kompromiss, der vor allem die Agrarier in ihrer Regierungskoalition zufriedenstellt.

Vier Minister verkündeten am Freitag, dass Rousseff gegen zwölf Artikel der umstrittenen Novelle ihr Veto einlegen und 32 weitere modifizieren werde. Einzelheiten würden am Montag (Ortszeit) im Amtsblatt bekanntgegeben, hieß es. »Es waren allgemeine Erklärungen, unklar bleibt, was sich de facto geändert hat«, kritisierte Ex-Umweltstaatssekretär João Paulo Capobianco. »Es ist unverantwortlich,...