Von Spitzelpolizisten und Schubsereien

Der Thüringer Landtagsabgeordnete der LINKEN Frank Kuschel wurde wegen wegen Beleidigung und Widerstands gegen Polizisten zu einer Geldstrafe verurteilt. Er will nun in Berufung gehen.

Auf Kritik und Unverständnis ist in den Reihen der Thüringer LINKEN ein Urteil des Erfurter Amtsgerichts gegen den Landtagsabgeordneten Frank Kuschel gestoßen. Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion, war am Dienstag zu einer Geldstrafe von 3200 Euro verurteilt worden. Das Gericht begründet seinen Beschluss damit, dass der 50-jährige Parlamentarier im Oktober 2009 in einem Erfurter LINKE-Wahlkreisbüro, der zugleich als Jugendtreff dient, einen Polizisten in Zivil als »Spitzelpolizisten« beschimpft habe. Einen weiteren Polizisten habe Kuschel geschubst und weggestoßen und damit gezielt angegriffen.

Beamter mit Spätzündung

Kuschel will diese Strafe wegen »Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte« nicht auf sich sitzen lassen. Mit einer Berufung will er eine erneute Zeugenvernehmung und Neubewertung der Vorgänge vor dem Landgericht erreichen. Er habe sich vor Ort den Polizeibeamten gegenüber als Abgeordn...