Bankenrettung ohne Steuergeld
EU-Kommissar stellt neues Langzeit-Konzept als Schritt zu einer Bankenunion vor
Überschattet von den akuten Problemen spanischer Kreditinstitute hat die EU-Kommission ein Konzept vorgelegt, das im Notfall auch die Abwicklung strauchelnder Banken vorsieht.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat am Mittwoch in Brüssel einen Plan vorgestellt, wie finanziell angeschlagenen Banken in der EU künftig geholfen werden soll. Die Kernbotschaft für den europäischen Steuerzahler lautet dabei: Banken werden sich künftig selbst retten - oder untergehen. Auf das Geld der Bürger sollen sie nicht mehr zählen können.
Barnier betonte, dass es sich dabei um die Langzeitstrategie der EU als Antwort auf die im Jahr 2008 ausgebrochene Finanzkrise handelt. Die neuen Regeln könnten frühestens ab 2014 in Kraft treten. Als Sofortmaßnahme, zum Beispiel zur Hilfe der stark angeschlagenen spanischen Banken, taugten sie nichts. »Geben Sie uns die Zeit, um die Vorschläge auf demokratischem Weg verabschieden zu können«, sagte der Franzose. Den Plänen müssen das EU-Parlament und der EU-Rat als Gremium der nationalen Regierungen in einem Gesetzgebungsprozess zustimmen.
Barniers Vorschlag erfüllt die Forderung...
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