Schmerzgrenzen
Kommentar von Uwe Kalbe
Katja Kipping hat einen Gedanken zur Spitzensteuer geäußert, der auch manchen in den eigenen Reihen stutzen ließ. Oberhalb von 40 000 Euro Monatseinkommen solle ein Steuersatz von 100 Prozent gelten. Schon sieht sich der eine oder die andere mit dem Reizwort Kommunismusdebatte konfrontiert. Überfordert ein solcher Vorschlag nicht die LINKE, hebelt er nicht gar jeden Parteibeschluss aus?
Es gibt bislang keinen Grund zur Panik. Nicht jeder Gedanke ist zwar so frei, jederzeit von jeder Parteivorsitzenden geäußert zu werden, wie man aus Erfahrung weiß. Aber für diesen muss das schon gelten. Im soeben beschlossenen Parteiprogramm der LINKEN ist der Spitzensteuersatz als Ziel formuliert, die Höhe aber offen gelassen. Eine Debatte darüber ist also unerlässlich. Kipping weist auf den französischen Linkskandidaten Jean-Luc Melenchon hin, der eine 100-Prozent-Besteuerung ab einem Jahreseinkommen von 360 000 Euro fordert, also ab 30 000 Euro pro Monat. Und zweitens kann man von der LINKEN wohl verlangen, die Konfrontation zu suchen, wenn es um ihr Kernthema, die Beseitigung der Kluft zwischen Arm und Reich, geht. Ab 40 000 Euro sei kein Zuwachs an Lebensgenuss mehr zu erzielen, so Kipping. Mehr Empathie für Superreiche und deren Schmerzgrenze ist kaum zu verlangen.
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